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Öffentliche Gemeinderatssitzung am 25.05.2010

By K. Zeiler
Erstellt 08.06.2010 - 13:45

Besichtigung des Neubaus der Holzhackschnitzel-Heizungsanlage mit Nahwärmeversorgung im Schulzentrum Trochtelfingen

Die neue Holzhackschnitzel-Heizungsanlage, die neben sämtlichen Gebäuden der Hauptschule in der Hohenbergstraße auch die Eberhard-von-Werdenberg-Halle, das Feuerwehrgerätehaus und die Hausmeisterwohnung der Schule mit Wärme versorgt, ist im Januar 2010 in Betrieb gegangen. Der Gemeinderat hat sich vor Ort über den Neubau und die Funktion der Anlage informiert. Herr Dipl.- Ing. Adolf Hankiewicz, dessen Büro die technischen Grundlagen erarbeitet und die Baumaßnahme als Planer begleitet hat, erläuterte zunächst den Neubau und die Funktionsweise des Bunkers zur Lagerung der Hackschnitzel. Mit einem Volumen von rund 80 m³ kann dieser Bunker im Jahresmittel gerechnet den Bedarf an Brennmaterial für etwa 1 Woche abdecken. Die Lieferung und Überwachung der Anlage erfolgt durch die Firma Bio-Energie Zollernalb in Straßberg. Die Zusammenarbeit mit dieser Firma funktioniert ohne Probleme, das gelieferte Material ist qualitativ sehr gut. Neben dem neuen Holz-Heizkessel sind auch die bisherigen Öl-Heizkessel zur Abdeckung des Spitzenbedarfs in das Wärmekonzept eingebunden. Etwa 20 % des Wärmebedarfs kommen aus der Abwärme des neu installierten Blockheizwerks. Dieses Blockheizkraftwerk wird mangels eines Erdgasanschlusses mit Öl betrieben, dient in erster Linie der Erzeugung von Strom und speist die erzeugte Abwärme in den Heizkreislauf ein. Der von diesem BHKW erzeugte Strom wird aus Gründen der Rentabilität zunächst für den eigenen Bedarf verwendet, überschüssiger Strom wird in das Netz der EnBW eingespeist. In der Eberhard-von-Werdenberg-Halle und im Feuerwehrgerätehaus wurden dem Gemeinderat die Übergabestationen gezeigt. Der Wärmebedarf für diese Gebäude kann sowohl zentral über die Heizungsanlage in der Schule wie auch bedarfsermittelt für jedes Gebäude gesteuert werden. Neben dem Neubau der Heizungsanlage und dem Nahwärmenetz wurden insbesondere die zwischenzeitlich über 40 Jahre alten Leitungen in der Schule erneuert bzw. entsprechend dem heutigen Stand der Technik isoliert und auch die Regelanlagen ausgetauscht. Die Stadt Trochtelfingen hat aus steuerlichen Gründen (Optierung der Vorsteuer) den Bau der Heizungsanlage einem stadteigenen „Betrieb gewerblicher Art“ übertragen. Dieser neue Betrieb wird ganz normal im Haushalt der Stadt Trochtelfingen abgewickelt. Für den Neubau der Heizungsanlage mit Nahwärmeversorgung sind die Kosten mit netto 550.000,- Euro veranschlagt, für die Erneuerung der Regelanlagen und der Leitungen wird mit weiteren Kosten von rund 200.000,- Euro zu rechnen sein. Nachdem die Baumaßnahmen komplett abgeschlossen und abgerechnet sind, wird die Schlussabrechnung in den nächsten Wochen erfolgen. Der Gemeinderat zeigte sich mit dem Ergebnis sehr zufrieden, eine genaue Abrechnung der durch diese neue Heizungsanlage eingesparten Kosten ist erst möglich, wenn mindestens eine komplette Heizperiode abgerechnet ist. Die Verwaltung konnte allerdings darauf hinweisen, dass nach den vorläufigen Zahlen der ersten Betriebsmonate künftig mit deutlichen Einsparungen sowohl bei den Heizungskosten wie auch bei den Stromkosten für die genannten Gebäude zu rechnen ist.

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats konnte der Bürgermeister bekannt geben, dass die langjährige Leiterin der Nachbarschaftshilfe Trochtelfingen, Frau Waltraut Blaser, mit Vollendung des 65. Lebensjahres Altersrente bezieht und deshalb die Stelle der Einsatzleitung im Amtsblatt der Stadt Trochtelfingen öffentlich ausgeschrieben wurde. Als Nachfolgerin von Frau Blaser, die ihren Dienst zum 30.06.2010 beendet, wurde Frau Gertrud Rist aus Trochtelfingen-Mägerkingen zur neuen Einsatzleiterin der Nachbarschaftshilfe Trochtelfingen gewählt. Für den aus persönlichen Gründen ausscheidenden Verwaltungsfachangestellten Berthold Kellner wurde vom Gemeinderat Herr Tobias Locher aus Trochtelfingen-Steinhilben als Nachfolger gewählt. Herr Locher hat seine Ausbildung als Verwaltungsfachangestellter ebenfalls bei der Stadt Trochtelfingen absolviert. Als dritte Personalangelegenheit hat der Bürgermeister bekannt gegeben, dass der bisherige Bauhofleiter Quido Klingenstein auch nach seinem Ausscheiden aus dem aktiven Dienst die Friedhofsangelegenheiten (Überwachung und Belegung von Gräber, Absprache und Festlegung von Beerdigungsterminen und Begleitung der Trauerfeiern auf allen Friedhöfen der Stadt Trochtelfingen) im Rahmen einer geringfügigen Beschäftigung weiter übernehmen wird.

Zahlung eines Zuschusses an den Arbeitskreis Stadtfest

Wie in den Vorjahren gewährt die Stadt Trochtelfingen dem Verein „Fest in der Feste e.V.“ zur Mitfinanzierung der Kosten für die Werbung und eines attraktiven Rahmenprogramms zum Stadtfest am 26./27.06.2010 einen Unkostenzuschuss in Höhe von 2.000,- Euro.

Bericht zum Abschluss des Waldhaushalts im Forstwirtschaftsjahr 2009

Das Kreisforstamt hat dem Gemeinderat den Abschluss des Waldhaushalts für 2009 vorgelegt. Nach dem Waldwirtschaftsplan, der vom Gemeinderat in der Sitzung am 11.11.2008 beraten und beschlossen wurde, wurde mit einem Überschuss der Waldwirtschaft in Höhe von 85.060,- Euro gerechnet. Nach dem jetzt vorliegenden Abschluss schließt der Wirtschaftsplan mit einem Überschuss in Höhe von 161.324, Euro ab. Dieser deutlich höhere Überschuss ist unter anderem darauf zurückzuführen, dass die Kosten für die Ernte von Forsterzeugnissen rund 20.000,- Euro niedriger sind und dass für die Arbeiten in den Kulturen, für den Waldschutz und für die Bestandspflege rund 40.000,- Euro weniger Kosten angefallen sind. Auch für den Biotopschutz und für die Landschaftspflege sind rund 12.000,- Euro weniger Aufwand entstanden. Trotz der 2009 angespannten Lage auf dem Holzmarkt (verhaltene Nachfrage, Preisrückgang) schließt der Waldhaushalt mit einem sehr zufrieden stellenden Ergebnis ab. Beim Holzeinschlag wurde die Gesamtnutzung wie geplant vollzogen, allerdings ergab sich nachfragebedingt eine Verschiebung des Vollzugs vom Laubholz zum Nadelholz. Die zufällige Nutzung war äußerst gering. Der Abschluss des Waldhaushalts wurde dem Gemeinderat von Revierleiter Mauser vorgetragen und erläutert. Den Abschlusszahlen hat das Gremium einstimmig zugestimmt.

Aufteilung der Mittel zur Feldwegunterhaltung 2010

Im Haushaltsplan 2010 mussten die Mittel zur Feldwegunterhaltung gegenüber den Vorjahren um rund 10.000,- Euro auf 11.000,- Euro reduziert werden. Die Verwaltung hat vorgeschlagen, diese Mittel wie folgt aufzuteilen: Kernstadt Trochtelfingen 5.500,- Euro; Stadtteil Mägerkingen 2.300,- Euro; Stadtteil Steinhilben 1.800,- Euro; Stadtteil Wilsingen 1.400,- Euro. Diese Aufteilung berücksichtigt die Länge und den Zustand des Feldwegenetzes und wurde vom Gemeinderat beschlossen.

Baugesuch zum Bau einer Biogasanlage und eines Mastschweinestalls auf Gemarkung Wilsingen

Auf Gemarkung Wilsingen ist im Gewann „Lange Äcker“ der Bau und Betrieb einer landwirtschaftlichen Biogasanlage geplant. Diese Biogasanlage soll mit Gülle und nachwachsendem Rohstoff betrieben werden. Aus Gründen des Immissionsschutzes bestehen nach einer Stellungnahme des Regierungspräsidium Tübingen keine Bedenken, die Erschließung des Baugrundstücks ist gesichert und erfolgt über den bereits bestehenden Weg Nr. 2482 (Zufahrt von der Kreisstraße Richtung Steinbruch). Die Anlage ist im Rahmen des landwirtschaftlichen Betriebs privilegiert, so dass einer Genehmigung grundsätzlich nichts entgegensteht. Der Ortschaftsrat Wilsingen hat bereits Anfang Mai dieser Anlage, die mit einer Leistung von 251 kWel und 315 kW thermisch geplant ist, zugestimmt. Der Gemeinderat hat zum Baugesuch ebenfalls das Einvernehmen erteilt.

Verabschiedung des langjährigen Leiters des städtischen Bauhofs, Herrn Quido Klingenstein in den Ruhestand

Der langjährige Leiter des städtischen Bauhofs, Quido Klingenstein, ist zum 1. Mai 2010 nach fast 39-jähriger Mitarbeit wegen Vollendung des 65. Lebensjahres in den wohlverdienten Ruhestand getreten. Herr Klingenstein war seit 12.07.1971 beim Bauhof beschäftigt und war seit 01. November 1984 dessen Leiter. Der Bürgermeister würdigte die außerordentlich großen Verdienste von Herrn Klingenstein nicht nur als Leiter des Bauhofs, sondern auch als Ansprechpartner, der Tag und Nacht für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Trochtelfingen da war. Ein echtes Anliegen, das von ihm erfolgreich umgesetzt wurde, war die Entwicklung des Bauhofs zu einem Dienstleistungsbetrieb, der von breiten Schichten der Bevölkerung als kompetent anerkannt ist. Unzählige Tage und Nächte war Herr Klingenstein mit seinem Unimog in den Wintermonaten als verlässlicher Räumdienst der Ortsstraßen unterwegs. Gerade auch das immer wieder mit dem Winterdienst einhergehende Konfliktpotential hat Quido Klingenstein auf seine Art und Weise gemeistert. Für unzählige Bauherren und Architekten war der Neu-Ruheständler erster Ansprechpartner, wenn es um den Kanal-Wasser-Anschluss für ihre Grundstücke ging. Mit großem Einfühlungsvermögen hat Herr Klingenstein schon viele Jahre Trauernde und Hinterbliebene begleitet und in allen Fragen zu den Friedhöfen beraten. Wichtig war und ist ihm eine würdige Gestaltung der Trauerfeiern. In dem großen Verfahren zur Flurbereinigung auf Gemarkung Trochtelfingen war Quido Klingenstein nicht nur Vorsitzender der Teilnehmergemeinschaft, sondern auch als Bauhofleiter Interessenwahrer der Stadt und hat immer großen Wert auf ein groß ausgebautes Feldwegenetz gelegt. Zum Abschied als Bauhofleiter konnte der Bürgermeister Herrn Klingenstein attestieren, dass er so gut wie nie etwas vergessen hat, dass er seine Zusagen immer eingehalten und auch eine eigene Meinung vertreten hat. Namens der Bevölkerung, des Gemeinderates und auch ganz persönlich bedankte sich der Bürgermeister bei dem ausscheidenden Bauhofleiter, wünschte ihm für seinen Ruhestand alles Gute, insbesondere Gesundheit und sprach die Hoffnung aus, dass er sein Wissen und seinen Rat auch zukünftig als Gemeinderat in die Kommunalpolitik einbringen wird. Mit einem Abschiedsgeschenk wurde dieser Dank unterstrichen. Ein ebenso herzliches Dankeschön, unterstrichen durch einen Blumenstrauß, gilt auch der Ehefrau Maria, die ihren Mann in der ganzen Zeit unterstützt und für die oftmaligen Störungen während der Mittagszeit, in den Abend- und Nachtstunden Verständnis hatte. Mit einem stehenden Applaus bedankte sich das Gremium bei Herrn Klingenstein für seine fast 40-jährige, weit über das normale Maß hinausgehende Arbeit im Dienste der Stadt Trochtelfingen.

Verschiedenes

Unter Verschiedenes hat der Bürgermeister bekannt gegeben, dass die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 vom Landratsamt Reutlingen mit Erlass vom 03.05.2010 in der vom Gemeinderat beschlossenen Fassung genehmigt wurde, allerdings mit dem Hinweis, dass die Hebesätze der Gemeinde deutlich unter dem Landesdurchschnitt des Jahres 2009 liegen und im Hinblick auf künftige Zuschussanträge im kommenden Haushaltsjahr angehoben werden müssen.