Amtliche Meldungen

Öffentliche Gemeinderatssitzung am 14.02.2012

Änderung der Verbandssatzung der Albwasserversorgungsgruppe VII

Die Stadt Trochtelfingen ist bezüglich der Trinkwasserversorgung des Stadtteils Wilsingen Mitglied in der Albwasserversorgungsgruppe VII Zwiefalten. Im Prüfungsbericht vom 04.08.2010 der Wasserversorgungsgruppe hat die Gemeindeprüfungsanstalt darauf hingewiesen, dass die Stammkapitalanteile der Verbandsgemeinden nicht im Einklang mit den Vorgaben der Verbandssatzung stehen und gebeten, dass bezüglich des Stammkapitals ein vorteilsgerechter Vermögensausgleich herbeizuführen ist.

Öffentliche Gemeinderatssitzung am 31.01.2012

Berichte zur Entwicklung der öffentlichen Bücherei, der Jugendmusikschule und der Nachbarschaftshilfe

Öffentliche Bücherei: Im Vorfeld der Beratungen zum Haushaltsplan 2012 wurde der Gemeinderat über die Entwicklung dieser Einrichtungen der Stadt Trochtelfingen informiert. Für das Leitungsteam der öffentlichen Bücherei informierten Frau Jutta Lang und Frau Heidi Birkle über die Arbeit und die Pläne im 25. Jahr seit Gründung der Bibliothek.

Öffentliche Gemeinderatssitzung am 20.12.2011

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Aus der nichtöffentlichen Sitzung am 13.12.2011 wurden vom Bürgermeister folgende Beschlüsse bekannt gegeben:

a) Im Verfahren zur Mitwirkung des Schulträgers hat der Gemeinderat der Bestellung von Herrn Andree Fees als neuem Rektor der Werdenberg-Schule Trochtelfingen zu-gestimmt.

Öffentliche Gemeinderatssitzung am 13.12.2011

Festsetzung der Steuern, Gebühren und öffentlichen Abgaben zum 01.01.2012

Zur Vorbereitung der Haushaltsplanung für 2012 hat die Verwaltung dem Gemeinderat den Vorschlag zur Festsetzung der Steuern, Gebühren und öffentlichen Abgaben im kommenden Haushaltsjahr vorgelegt. Nach dem Verwaltungsvorschlag sollen mit Ausnahme der Hundesteuer alle Gebühren und Steuern in der jetzigen Höhe erhoben werden.

Öffentliche Gemeinderatssitzung am 15.11.2011

Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2010

Das Haushaltsjahr 2010 war durch die Rezession und dem daraus folgenden Rückgang der Steuereinnahmen mit beeinflusst. Bereits begonnene oder auf den Weg gebrachte Maßnahmen konnten nicht verschoben werden, so dass bei der Aufstellung des Haushaltsplans mit einer negativen Zuführungsrate vom Vermögenshaushalt an den Verwaltungshaushalt von 912.000,- Euro gerechnet wurde.

Öffentliche Gemeinderatssitzung am 18.10.2011

Beratung und Verabschiedung des Kultur- und Nutzungsplanes für das Forstwirtschaftsjahr 2012

Das Kreisforstamt hat dem Gemeinderat den Entwurf des Kultur- und Nutzungsplanes des Stadtwalds Trochtelfingen für das Forstwirtschaftsjahr 2012 vorgelegt. Nach der Planung werden im nächsten Forstwirtschaftsjahr 13.800 fm Holz eingeschlagen, davon 8.070 fm Nadelholz und 5.730 fm Laubholz. Von der Gesamtnutzung entfallen auf die Vornutzung 10.400 fm und auf die Hautnutzung 3.400 fm. Als Buche-Brennholz werden wieder 3.080 fm bereitgestellt.

Öffentliche Gemeinderatssitzung am 04.10.2011

Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung der Feuerwehrsatzung

Die Feuerwehrsatzung regelt entsprechend den Vorgaben des Gesetzes die Organisation der Gemeindefeuerwehr und deren Gliederung und Verwaltung. Das Feuerwehrgesetz des Landes Baden-Württemberg wurde am 09.04.2010 neu bekanntgemacht. Die Rechtsänderungen machen eine Überarbeitung der Feuerwehrsatzung erforderlich. Auf der Grundlage der vom Gemeindetag Baden-Württemberg erstellten Mustersatzung hat die Verwaltung den Entwurf einer neuen Feuerwehrsatzung für die Stadt Trochtelfingen erarbeitet.

Öffentliche GEmeinderatssitzung am 27.09.2011

Vergabe von Arbeiten zur Straßenunterhaltung

Im Haushaltsjahr 2011 sind für die Unterhaltung von Gemeindestraßen 150.000,- Euro finanziert. Darüber hinaus steht aus dem Vorjahr noch ein Haushaltsrest von 51.000,- Euro zur Verfügung, so dass für die Straßenunterhaltung in diesem Jahr insgesamt 201.000,- Euro finanziert sind. Nach Abzug der bereits angefallenen Kosten von rund 26.000,- Euro können jetzt noch 175.000,- Euro für größere Unterhaltungsmaßnahmen investiert werden.

Öffentliche Gemeinderatssitzung am 19.07.2011

Bekanntgabe eines Beschlusses aus nichtöffentlicher Sitzung

Aus der letzten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 28.06.2011 wurde vom Bürgermeister bekanntgegeben, dass der Gemeinderat den Kauf des Grundstücks Lindenplatz 5 durch die Stadt Trochtelfingen beschlossen hat. Das auf diesem Grundstück stehende Gebäude wird abgebrochen. Der Gehweg wird an dieser Stelle verkehrsgerecht ausgebaut. Über die endgültige Nutzung des Platzes entscheidet der Gemeinderat später.

Öffentliche Gemeinderatssitzung am 28.06.2011

Baukostenabrechnung Rappelkiste

Die Verwaltung hat dem Gemeinderat die Baukostenabrechnung für die neue Kinderkrippe „Rappelkiste“ vorgelegt. Die Kosten für den Grunderwerb, die komplette Möblierung von zwei Gruppen und für kleinere Umbaumaßnahmen betragen 256.680,94 Euro.