Aktuell

Pressebericht zur Gemeinderatssitzung vom 10.09.2019



TOP 1 Bekanntgaben
BM Niesler gab folgendes bekannt:
1.1  Das neue Bürgerbüro, welches künftig barrierefrei zugänglich ist, wird derzeit fertiggestellt und ist daher noch nicht in Benutzung. Nähere Informationen werden zeitnah im Amtsblatt veröffentlicht.
1.2  Am Sonntag den 22. September 2019 findet von der EnBW ein so genannter 'Tag der offenen Tür' am Umspannwerk in Trochtelfingen statt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich dazu eingeladen das umgebaute Umspannwerk zu besichtigen.
 
 
TOP 2 Wahl der Ortsvorsteher
Nach der Kommunalwahl am 26.05.2019 fand am 24.07.2019 die konstituierende Sitzung des Gemeinderates statt. Im weiteren Verlauf sind für die einzelnen Stadtteile die Ortsvorsteher neu zu wählen. Für die Wahl der Ortsvorsteher ist der Gemeinderat zuständig, das Vorschlagsrecht steht jedoch den Ortschaftsräten zu. Aus den Stadtteilen Steinhilben, Wilsingen und Hausen wurden Vorschläge eingereicht. Die Wahl des Ortsvortstehers von Mägerkingen erfolgt in einer der nächsten zeitnahen Sitzungen. Es kam ohne Aussprache zu folgendem einstimmigen Ergebnis:
 
Alwin Ott wurde zum Ortsvorsteher Steinhilben gewählt, sein 1. Stellvertreter ist Marc Hazotte und 2. Stellvertreter ist Marcus Friedrich. In Hausen a. d. L. wurde Bernd Schäfer zum Ortsvorsteher gewählt und sein Stellvertreter ist Martin Tschöpe. In Wilsingen wurde als Ortsvorsteher Herr Sebastian Ziegler neu gewählt, 1. Stellvertreter ist Andreas Ott.
 
Herr Niesler bedankte sich am Ende bei Herrn Vetter für seine Jahrzehnte lange Arbeit als Ortsvorsteher. Herr Vetter ließ es sich nicht nehmen sich beim Gremium für die vergangenen 30 Jahre konstruktive Zusammenarbeit ebenfalls zu bedanken. Er lobte die Nachhaltigkeit der in dieser Zeit gefassten Beschlüsse sowie die stets im Blick behaltene Zukunft, nicht nur eines einzelnen Stadtteils, sondern immer auch der ganzen Stadt.
 
 
TOP 3 Wahl der Vertreter des Gemeinderates in den Zweckverbänden
Die Ausschüsse sowie die Vertreter im Zweckverband Gewerbepark Engstingen Haid wurden bereits in der Sitzung vom 16. Juli gewählt. In der Sitzung vom 10. September wurden vom Gemeinderat noch 5 Vertreter aus der Kernstadt und 6 Vertreter aus den Stadtteilen Hausen, Mägerkingen und Steinhilben in die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbands „Oberes Laucherttal“ gewählt. Ebenso wurde 1 Vertreter im Verwaltungsrat des Abwasserzwecksverbandes „Oberes Laucherttal“ gewählt und 1 Vertreter in der Verbandsversammlung der Albwasserversorgungsgruppe VII.
 
Vertreter aus dem Gemeinderat in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Oberes Laucherttal“:
1.     Herr Peter Lipp
2.     Frau Heike Kozel
3.     Herr Peter Häbe
4.     Frau Doris Wittner
5.     Frau Marita Sauter-Storz
 
Vertreter aus den Stadtteilen Hausen, Mägerkingen und Steinhilben in der Verbandsversammlung „Oberes Laucherttal“:
Hausen
1.   Herr Bernd Schäfer;       Stellvertreter:     Erwin Müh
2.   Herr Steffen Wahl;         Stellvertreter:     Armin Wahl
Mägerkingen
1.   Herr Walter Rist;           Stellvertreter:     Herr Helmut Stiefel
2.   Herr Rainer Rukwid;       Stellvertreter:     Frau Birgit Schröder
 
Steinhiben
1.   Herr Alwin Ott;              Stellvertreter:     Frau Gabriele Matthes
2.   Herr Thomas Hanner;     Stellvertreter:     Herr Marcus Friedrich
 
Als Vertreter im Verwaltungsrat des Abwasserzweckverbandes wurde Herr Walter Rist gewählt. Herr Sebastian Ziegler wurde als Vertreter in der Verbandsversammlung der Albwasserversorgung VII gewählt.
 
Die Wahl der 4 Vertreter und Stellvertreter in der Gesellschafterversammlung der Gammertinger Energie- und Wasserversorgung GmbH durch den Ortschaftsrat Steinhilben wurde wie folgt abgestimmt: 1. Herr Alwin Ott mit seinem Stellvertreter Marcus Friedrich, 2. Herr Florian Roggenstein, 3. Herr Helmut Bez, Herr Bez und Herr Roggenstein werden beide von Herrn Marc Hazotte vertreten und als 4. Vertreter wurde Frau Gabriele Matthes gewählt, diese wird von Herrn Thomas Hanner vertreten.
 
 
TOP 4 Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Baulinienplanes in Mägerkingen
Die Stadt Trochtelfingen reagierte mit der Aufhebung der Baulinienpläne entlang der „Linkgasse“ auf die aktuelle Entwicklung entlang der Linkstraße. Bürgermeister Niesler führte die Historie dem Gemeinderat aus und klärte noch offene Fragen. Es wird ebenso in der Sitzung von Herrn Niesler ausgeführt, dass mit Wegfall des Baulinienplans niemand schlechter gestellt wird, als mit dem Baulinienplan. Danach kam es zu folgendem einstimmigen Beschluss: Die zum Planvorentwurf der Aufhebung der Baulinienpläne entlang der „Linkgasse“ (Ursprünglich: „Linkgasse“, und dessen 1. + 2. Änderung), Stadt Trochtelfingen, Gemarkung Mägerkingen, bisher vorgebrachten Stellungnahmen wie in der Anlage "Stellungnahmen und Behandlung der Stellungnahmen" vom 10.09.2019 aufgeführt, behandelt werden. Ebenso wird der Entwurf der Aufhebung der Baulinienpläne entlang der „Linkgasse“ (Ursprünglich: „Linkgasse“, und dessen 1. + 2. Änderung), Stadt Trochtelfingen, Gemarkung Mägerkingen, bestehend aus der Planzeichnung vom 10.09.2019 mit Begründung gebilligt und dessen öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen. Die Auslegung des Entwurfes der Aufhebung der Baulinienpläne wird öffentlich bekannt gegeben.
 
 
TOP 5 Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss der Stadt Trochtelfingen für das Jahr 2018
Nach einer kurzen Erläuterung durch Herrn Niesler gab er das Wort an Frau Schmitz weiter. Frau Schmitz führte den Jahresbericht 2018 im Detail aus. Sie erklärte, dass es auf Grund der gesetzlich vorgeschriebenen Umstellung in der Haushaltsführung das Jahr 2018 außergewöhnlich gut abgeschlossen wurde. Dieses Ergebnis wird jedoch so im Jahr 2019 voraussichtlich nicht zu wiederholen sein. Es wurde einstimmig beschlossen, dass der Jahresabschluss 2018 wie von der Verwaltung empfohlen so übernommen wird.
 
 
TOP 6 Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasserversorgung für das Jahr 2018
Bürgermeister Niesler übergab nach einer kurzen Einführung in das Thema, das Wort an Frau Schmitz. Diese erläuterte Einzelheiten des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs Wasserversorgung 2018. Nach einer kleinen Einführung kam die Frage auf, weshalb die Stadt 23% mehr Wasserverlust hatte. Frau Schmitz erklärte, dass es nicht 23 % mehr seien, sondern dies den Wasserverlust insgesamt darstelle. Hauptursache war ein Rohrbruch im Bereich Tannenhart, welcher zu einem großen Wasserverlust geführt hat. Dieser Schaden ist jedoch bereits behoben, so Frau Schmitz.
Sodann erfolgte einstimmig die Zustimmung zu der Vorlage über den Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasserversorgung für das Jahr 2018.