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Öffentliche Gemeinderatssitzung am 15.05.2012

By K. Zeiler
Erstellt 21.05.2012 - 12:05

Vergabe der Arbeiten zum Ausbau der Fürstenbergstraße in Steinhilben

- Kanal, Wasserleitung, Straße, Straßenbeleuchtung

Am 11.04.2006 hat der Gemeinderat das Büro Kovacic in Sigmaringen mit der Planung zum Ausbau der Fürstenbergstraße in Steinhilben beauftragt. In der Sitzung am 16.06.2009 wurde dem Gremium die Planung im Detail vorgestellt, nachdem der Ortschaftsrat Steinhilben diese Planung dem Gemeinderat zur endgültigen Beschlussfassung empfohlen hat. Seiner Zeit wurde mit Gesamtkosten für die Maßnahme in Höhe von 698.500 Euro gerechnet. Der Gemeinderat hat der vom Büro Kovacic vorgestellten Planung ebenfalls einstimmig zugestimmt. Aufgrund des nicht vorhersehbaren Einbruchs bei den Kommunalfinanzen zur Jahresmitte 2009 wurde die Ausschreibung und Umsetzung der Maßnahme dann zurückgestellt, weil die Finanzierung aus eigenen Mitteln und ohne Kreditaufnahme zum damaligen Zeitpunkt nicht mehr möglich gewesen wäre.

Nachdem vom Landratsamt Reutlingen bestätigt wurde, dass es sich bei der Fürstenbergstraße um eine sogenannte historische Straße handelt, für deren Ausbau keine Anliegerbeiträge zu erheben sind und mit dem Regierungspräsidium auch geklärt wurde, dass diese Straßenbaumaßnahme aus Mitteln des Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum nicht gefördert werden kann, hat die Verwaltung im November 2011 beim Regierungspräsidium eine Investitionshilfe aus dem Ausgleichstock für dieses Vorhaben beantragt. Dieser Antrag wurde allerdings im Februar 2012 wieder zurückgezogen zu Gunsten eines neuen Antrags auf Investitionshilfe für die Generalsanierung des Kinderhauses St. Martin, weil zu erwarten ist, dass wegen der politischen Gewichtung Maßnahmen für die Kleinkind-Tagesbetreuung mit höherer Priorität gefördert werden.

Weil sich die Haushaltslage im laufenden Haushaltsjahr wieder deutlich gebessert hat, wurden 2012 insgesamt 350.000 Euro im Haushalt bzw. im Vermögensplan der Wasserversorgung finanziert. Bei jetzt zu erwartenden Gesamtkosten von rund 747.000 Euro sind im Haushaltsjahr 2013 noch 367.000 Euro zu finanzieren, eine Verpflichtungsermächtigung mit 225.000 Euro ist 2012 bereits ausgewiesen.

Auf Antrag des Ortschaftsrat Steinhilben soll im Zuge dieses Straßenausbau der Gehweg von der Fürstenbergstraße in Richtung Sportplatz bis zur Kreuzung zum Schützenhaus verlängert und auf 1,50 Meter Breite, ohne Randeinfassung ausgebaut werden. Dieser Vorschlag wurde von der Verwaltung aufgegriffen und in die Ausschreibung aufgenommen. Zusammenfassend wird die Ausbaumaßnahme wie folgt beschrieben:

a) Straßenbau
Die Planung sieht einen vollständigen Straßenneubau mit einer Fahrbahnbreite von 5,50 Meter vor, wobei sich diese in den Ausrundungsbereich bis auf 6,40 Meter vergrößern kann. Rechtsseitig wird ein Gehweg mit einer Breite von 1,50 Meter angelegt. Der Gehweg in der Kirchstraße wird vom Kindergarten bis zur Fürstenbergstraße verlängert, außerdem wird der Gehweg von der Fürstenbergstraße in Richtung Sportplatz bis zur Kreuzung zum Schützenhaus mit einer Breite von 1,50 Meter, ohne Randeinfassung, neu gebaut. Die Gestaltung der Fürstenbergstraße bezüglich Materialien und Randsteinführung soll wie in der Rathausstraße erfolgen, so dass im Bereich der Hauszugänge der Gehweg jeweils auf einer Breite von etwa 2 Meter mit einem Betonverbundpflaster als Gestaltungselement unterbrochen wird. Die Bordsteine entlang der Fahrbahn sind als Granitbordsteine in gesägter und gestockter Ausführung vorgesehen. Die beidseitigen Anschlüsse entlang den Grenzen werden in Abhängigkeit der Hofraumgestaltung mit einem Einzeller aus Großgranitpflaster hergestellt. Im Gehwegbereich wird neben dem Leerrohr für die Straßenbeleuchtung auch ein Leerrohrbündel für das Einziehen von Kommunikationsleitungen eingelegt, auch auf der linken Straßenseite wird präventiv ein Leerrohr eingebaut.

b) Kanal
Der vorhandene Kanal wird mit Ausnahme von 2 relativ neuen Kanalhaltungen erneuert, der neue Kanal wird mit wandverstärkten Betonrohren ausgeführt.

c) Wasserleitung
Die Wasserleitung wird komplett ausgetauscht, für die Hausanschlüsse werden Leerrohre bis zur Grundstücksgrenze geführt. Ab der Einmündung in den Kirchweg bis auf Höhe des Kindergartens liegt noch eine alte Wasserleitung, diese wird ebenfalls komplett ausgetauscht.

d) Straßenbeleuchtung
Die alte Straßenbeleuchtung wird komplett erneuert, es sollen Lampen mit LED-Ausrüstung aufgestellt werden, der genaue Lampentyp muss noch festgelegt werden.

Die Tiefbauarbeiten wurden von Büro Kovacic öffentlich ausgeschrieben, insgesamt 14 Unternehmen haben das Leistungsverzeichnis angefordert. 7 Angebote sind zur Submission am 24.04.2012 eingegangen. Aufgrund des Ausschreibungsergebnisses ist für die Maßnahme mit Gesamtkosten (einschließlich Baunebenkosten) von rund 717.000 rechnen, weil die Kosten für die Wasserleitungen Netto veranschlagt werden. Unter Berücksichtigung des in einem Nebenangebot ausgewiesenen Nachlass von 2% ist billigster Anbieter für die Tiefbauarbeiten die Firma Blum, Ittenhausen mit einem Angebotspreis von Brutto 563.816,76 Euro. Das Nebenangebot sieht vor, dass die Firma Blum Mitte August 2012 mit den Bauarbeiten beginnt.
Verschiedene Detailfragen aus dem Gremium zur Bauausführung wurden durch Herrn Häbe vom Ingenieurbüro Kovacic und die Verwaltung beantwortet. Einstimmig hat der Gemeinderat der Neuverlegung der Wasserleitung im Kirchweg inkl. der Straßenwiederherstellung mit erwarteten Kosten in Höhe von 33.234,83 Euro zugestimmt, ebenso der Verlängerung des Gehwegs von der Fürstenbergstraße in Richtung Sportplatz mit erwarteten Kosten von 31.897,97 Euro. Mit den gesamten Tiefbauarbeiten zum Ausbau der Fürstenbergstraße, die auch die vorstehenden Maßnahmen umfassen, wurde zum Angebotspreis von 563.816,76 Euro die Firma Franz Blum GmbH, Ittenhausen, beauftragt.  Die Verlegung der Wasserleitung erfolgt nach dem Beschluss des Gemeinderats durch den städtischen Bauhof. Die Verwaltung wurde ermächtigt, den Auftrag zur Lieferung des notwendigen Materials zu erteilen. Über die Form und den Kauf der Straßenbeleuchtung wird zu einem späteren Zeitpunkt beraten, wobei davon ausgegangen wird, dass nur noch Lampen mit LED-Ausrüstung verwendet werden. Mit den Bauarbeiten wird nach den Sommerferien im August 2012 begonnen. Gute Witterung vorausgesetzt, sollen die Arbeiten noch im laufenden Jahr bis auf den Feinbelag abgeschlossen werden.

Vergabe der Arbeiten zur Sanierung von 3 Klassenräumen in der Werdenberg-Schule


Im Haushaltsplan 2012 sind für raumakustische Maßnahmen in 3 Klassenräumen der Werdenberg-Schule 50.000,- Euro finanziert. Nach einer 2010 durchgeführten raumakustischen Untersuchung dieser 3 Klassenzimmer sind Verbesserungsmaßnahmen dringend notwendig, der Akustiker hat entsprechende Hinweise gegeben. Nachdem Verbesserungen nur über die Decken zu erreichen sind und in diesen Räumen auch die Beleuchtung nicht mehr dem zeitgemäßen Standard entspricht, empfiehlt es sich, im Zuge dieser Arbeiten auch neue Deckenleuchten zu montieren.

Das Büro Supper-Heinemann hat die Trockenbauarbeiten und die Malerarbeiten beschränkt ausgeschrieben. Für den Trockenbau sind zwei Angebote, ebenso wie für die Malerarbeiten eingegangen. Bezüglich der Elektroarbeiten hat die Verwaltung die freihändige Vergabe entsprechend der Zuordnung des Gebäudes an den Elektro-Fachbetrieb Scherer empfohlen. Nach den Ausschreibungsergebnissen ist mit Gesamtkosten von 39.599,57 Euro zu rechnen.
Herr Architekt Heinemann hat die Maßnahme in der Sitzung nochmals im Einzelnen vorgestellt. Aufgrund der Ausschreibungsergebnisse hat der Gemeinderat mit den Trockenbauarbeiten die Firma Projekta aus Meersburg zum Angebotspreis von 17.463,25 Euro beauftragt. Mit den Malerarbeiten wurde die Firma Ott aus Trochtelfingen zum Angebotspreis von 1.346,32 Euro beauftragt und mit den Elektroarbeiten die Firma Elektro-Scherer zum Angebotspreis von 12.831,28 Euro. Die Ausführung dieser Arbeiten erfolgt in den Sommerferien 2012.

Beratung und Beschlussfassung zur Einrichtung einer Kleinkindgruppe im Kindergarten Steinhilben
a) Grundsatzbeschluss
b) Beschluss zu notwendigen baulichen Maßnahmen

Die Mieter der Wohnung im Kindergarten Steinhilben werden zur Jahresmitte 2012 ausziehen. Nach Meinung der Verwaltung sollte diese Wohnung nicht mehr vermietet und die Räume zur Unterbringung einer Kleinkindgruppe umgebaut werden. Die Stadt Trochtelfingen hat zwischenzeitlich mit Ausnahme von Steinhilben in allen Stadtteilen die notwendigen Plätze zur Kleinkindbetreuung (1 bis 3 Jahre) geschaffen. Es bietet sich deshalb geradezu an, durch die Umnutzung der bisherigen Wohnung im Thomas-Geiselhart-Kindergarten Steinhilben auch dort die ab 2013 gesetzlich vorgeschriebenen und notwendigen Betreuungsplätze zu schaffen, zumal alle in den anderen Kindergärten vorhandenen Betreuungsplätze belegt sind. Nach Klärung mit dem Kommunalverband für Jugend und Soziales und dem Landratsamt sind in diesen Räumen 1,5 Krippengruppen und damit 15 Betreuungsplätze genehmigungsfähig. Der Ortschaftsrat Steinhilben hat bereits in seiner Sitzung am 03.04.2012 einstimmig die Einrichtung der Kleinkindgruppe befürwortet. Wegen der Förderfähigkeit hat die Verwaltung bereits mit dem Regierungspräsidium Tübingen Gespräche geführt.

Das Büro Supper-Heinemann wurde von der Verwaltung mit der Planung und Kostenberechnung für die Umbaumaßnahme und die Möblierung beauftragt. Einschließlich der Möbel ist mit Gesamtkosten von rund 245.000,- Euro zu rechnen. Wenn 15 Krippenplätze geschaffen werden, ist ein Zuschuss in Höhe von 105.000,- Euro (je Platz 7.000,- Euro weil es sich um eine Umbaumaßnahme handelt) zu rechnen, so dass etwa 140.000,- Euro Eigenmittel zu investieren sind. Diese Mittel sind im laufenden Haushaltsplan 2012 nicht enthalten. Aufgrund der sich abzeichnenden finanziellen Entwicklung sieht die Verwaltung jedoch kein Problem, die Kosten im Nachtragshaushaltsplan 2012 einzustellen.

Ein Zuschuss für die Einrichtung dieser Kleinkindgruppe kann nur noch dann erwartet werden, wenn der Antrag noch im laufenden Haushaltsjahr gestellt wird. Ab 2013 sind die Kommunen verpflichtet, in jedem Fall die notwendigen Plätze bereitzustellen und aus eigenen Mitteln zu finanzieren. Aus der Mitte des Gemeinderats wurde die Schaffung dieser Kleinkindgruppe im Kindergarten Steinhilben befürwortet, gleichzeitig wurde aber auch auf die relativ hohen Kosten für die notwendige Umbaumaßnahme hingewiesen. Von der Verwaltung wurde ausgeführt, dass ein nicht unbedeutender Anteil dieser Kosten auf vorbeugende Brandschutzmaßnahmen für das gesamte Gebäude entfällt.

Der Gemeinderat hat einstimmig folgende Beschlüsse gefasst:
- Der Einrichtung von 15 Betreuungsplätzen für Kleinkinder in der bisherigen Wohnung im Thomas-Geiselhart-Kindergarten in Steinhilben wird zugestimmt.
- Das Planungsbüro Supper-Heinemann wird mit der endgültigen Planung und Bauleitung für diese Maßnahme beauftragt.
- Die Verwaltung wird beauftragt, dem Regierungspräsidium Tübingen den Zuschussantrag vorzulegen.
- Sobald über den Zuschussantrag positiv entschieden oder vom Regierungspräsidium eine vorzeitige Baufreigabe erteilt ist, wird die Verwaltung mit der Ausschreibung bzw. bei kleineren Gewerken mit der freihändigen Vergabe der Arbeiten beauftragt.
- Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt im Nachtragshaushalt 2012.

Kriminalitätslagebericht 2011 für die Stadt Trochtelfingen

Die Polizeidirektion Reutlingen hat für das vergangene Jahr wieder ihren Lagebericht für die Stadt Trochtelfingen erstellt. Erfreulich ist, dass in den letzten Jahren ein kontinuierlicher Rückgang der Straftaten im Stadtgebiet zu verzeichnen ist. Insbesondere die unter dem Begriff „Rohheitsdelikte“ zusammengefassten Straftaten sind deutlich zurückgegangen. Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Zusammenarbeit zwischen dem Rathaus und den in Trochtelfingen stationierten Polizeibeamten des Polizeipostens Alb sehr gut ist und auch aus Sicht der Beamten vor Ort keine Auffälligkeiten festgestellt werden. Zustimmend hat der Gemeinderat den Bericht zur Kenntnis genommen und bedankt sich bei der Polizei, insbesondere bei den Beamten des Polizeipostens Alb für die gute Zusammenarbeit. Darauf hingewiesen wird, dass diese erfreuliche Entwicklung wohl auch auf die präventive Arbeit der Vereine und Organisationen im Zusammenhang mit Vereinsfesten, wie auch auf die Begleitung von Jugendlichen durch den Jugendberater der Stadt Trochtelfingen zurückzuführen ist.

Beschlussfassung zur Vereinbarung einer kommunalen Partnerschaft mit der Stadt Wehlen/Sachsen

Seit der Wiedergründung des Freistaats Sachsen im Jahr 1990 hat das Land Baden-Württemberg eine enge, partnerschaftliche Zusammenarbeit mit diesem Bundesstaat. Aus dieser Zusammenarbeit heraus haben die Baden-Württembergischen Landkreise partnerschaftliche Beziehungen zu den Landkreisen in Sachsen, der Landkreis Reutlingen mit dem Kreis Sächsische Schweiz - Osterzgebirge. Auf der nächsten Ebene setzt sich diese Zusammenarbeit zwischen den Städten und Gemeinden der jeweiligen Kreise fort, die Stadt Trochtelfingen hat seit 1990 eine enge Beziehung zur Gemeinde/Stadt Wehlen. Nach der Neustrukturierung der neuen Bundesländer hat sich diese Zusammenarbeit in erster Linie auf die Verwaltungsebene erstreckt, im Falle von Trochtelfingen und Wehlen haben aber die Feuerwehren in beiden Orten jeweils frühzeitig freundschaftliche Beziehungen geknüpft. Seit vielen Jahren besuchen sich die Feuerwehren aus Wehlen und Trochtelfingen gegenseitig, die Jugendfeuerwehren halten gemeinsame Zeltlager ab und die Stadt Trochtelfingen hat beispielsweise wenige Jahre nach der Wende das ausgemusterte Feuerwehrfahrzeug aus Mägerkingen der Feuerwehr Wehlen überlassen. Nach dem großen Elbe-Hochwasser 2002 waren Feuerwehrangehörige aus der gesamten Stadt Trochtelfingen eine Woche in Wehlen und haben dort Katastrophenhilfe geleistet. Die vom Unterzeichner seinerzeit initiierte Spendenaktion zu Gunsten der hochwassergeschädigten Einwohner in Wehlen fand sehr große Resonanz, insgesamt wurden aus Trochtelfingen 86.000,- Euro gespendet.

Die gewachsene Freundschaft zwischen den Wehren, aber auch die bis heute nicht vergessene großartige Spendenaktion der Stadt Trochtelfingen, sind Anlass für den Wunsch des Gemeinderates der Stadt Wehlen, mit der Stadt Trochtelfingen eine kommunale Partnerschaft einzugehen. Die Stadt Wehlen hat weitere Verbindungen mit der Stadt Wangen im Allgäu und Wehlen an der Mosel, allerdings sind diese Verbindungen nicht so intensiv wie mit Trochtelfingen. Eine offizielle Partnerschaft soll auch die Nachfahren etwas verpflichten und sich keinesfalls auf gegenseitige „offizielle“ Besuche reduzieren. Klar ist, dass mit dieser Partnerschaft keine finanziellen Aufwendungen für beide Seiten verbunden sein sollen. Nicht der Austausch von Präsenten soll im Vordergrund stehen, sondern die Pflege der freundschaftlichen Beziehungen zwischen den Einwohnern beider Kommunen.

Im Rahmen einer Informationsfahrt konnte sich der Gemeinderat vor einigen Jahren über die Lage und Struktur der Stadt Wehlen informieren. Einstimmig hat der Gemeinderat der Partnerschaftsvereinbarung mit der Stadt Wehlen zugestimmt. Die Unterzeichnung der Partnerschaftsurkunden findet im Rahmen der Eröffnung des Stadtfestes 2012 am Freitag, 29.06.2012 statt. Zu diesem Anlass wird unter Führung von Herrn Bürgermeister Klaus Tittel eine Delegation mit etwa 50 Personen aus der Stadt Wehlen in Trochtelfingen erwartet.